Allgemeine Geschäftsbedingungen mit
Kundeninformationen

Disclaimer (Sprache)

Aus Gründen der besseren Lesbarkeit wird teilweise das generische Maskulinum verwendet; alle Bezeichnungen gelten für alle Geschlechter gleichermaßen.

 

Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen
Vanessa Hauck, handelnd unter Nutrition by Vanessa 
– nachfolgend „Anbieterin“ –
und ihren Kunden (Verbraucher oder Unternehmer) – nachfolgend „Kunde“ –
(2) Verbraucher ist jede natürliche Person im Sinne des § 13 BGB. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft im Sinne des § 14 BGB.
(3) Abweichende Bedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, die Anbieterin stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(4) Maßgeblich ist die jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung dieser AGB.

Vertragsgegenstand und Leistungen

(1) Vertragsgegenstand sind Coaching-Dienstleistungen, insbesondere:

  • 1:1 Coachings
  • Gruppenprogramme, Onlineprogramme
  • Workshops
  • digitale Inhalte (z. B. Videos, Audios, PDFs)

(2) Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung auf der Website nutritionbyvanessa.de oder aus einem individuellen Angebot.
(3) Die Anbieterin schuldet keinen bestimmten Erfolg. Coaching ist eine Dienstleistung, kein Werkvertrag. Die Umsetzung der Inhalte liegt in der Verantwortung des Kunden.
(4) Online-Leistungen erfolgen über digitale Kommunikationsdienste. Der Kunde ist selbst für die technische Voraussetzung verantwortlich.
(5) Bei Präsenzveranstaltungen erbringt die Anbieterin ihre Leistungen ausschließlich im persönlichen Kontakt mit dem Kunden und in von ihr hierfür ausgewählten Räumlichkeiten. Sofern sich aus der Leistungsbeschreibung nichts anderes ergibt, besteht kein Anspruch auf Auswahl einer bestimmten Räumlichkeit durch den Kunden.
(6) Sofern sich aus der Leistungsbeschreibung auf der Website oder aus einer individuellen Vereinbarung nichts anderes ergibt, erbringt die Anbieterin ihre Leistungen persönlich digital.
(7) Die Anbieterin erbringt ihre Leistungen mit größter Sorgfalt sowie nach bestem Wissen und Gewissen. Ein bestimmter Erfolg wird nicht geschuldet. Insbesondere übernimmt die Anbieterin keine Gewähr dafür, dass ein bestimmter Lernerfolg, eine Verhaltensänderung, eine Gewichtsveränderung oder ein sonstiges Leistungsziel erreicht wird. Der Erfolg der Zusammenarbeit hängt wesentlich vom persönlichen Einsatz, der Eigenverantwortung und der Mitwirkung des Kunden ab, auf die die Anbieterin keinen Einfluss hat.

Gesundheitshinweise

(1) Die Leistungen der Anbieterin stellen keine psychotherapeutische oder heilkundliche Behandlung dar und setzen eine stabile psychische Verfassung voraus. Die Anbieterin behält sich vor, Coachings abzulehnen oder zu beenden, wenn gesundheitliche Gründe dagegensprechen.
(2) Es werden keine Heil- oder Gesundheitsversprechen abgegeben. Inhalte des Coachings ersetzen keine ärztliche Diagnose oder Behandlung.
(3) Es wird empfohlen, vor Beginn eines Coachings ärztlichen Rat einzuholen, insbesondere bei:

  • diagnostizierten Vorerkrankungen
  • Schwangerschaft
  • akuten Beschwerden oder Einschränkungen
  • ärztlich angeordnetem Belastungsverbot

(4) Die Teilnahme erfolgt auf eigenes Risiko. Bei Beschwerden oder Verschlechterungen wird geraten, das Coaching zu unterbrechen und medizinischen Rat einzuholen.
(5) Auf Wunsch stellt die Anbieterin ein Dokument zur Orientierung über relevante Blutwerte zur Verfügung. Dieses dient ausschließlich der Information.
(6) Übermittelte Blutwerte werden nicht medizinisch bewertet. Auf Wunsch erfolgt eine informelle, nichtmedizinische Einordnung sowie ein Empfehlungsplan zu Nahrungsergänzungsmitteln.
(7) Diese Empfehlungen stellen keine medizinische Beratung dar. Die Verantwortung für Umsetzung liegt beim Kunden. Eine Rücksprache mit Arzt oder Apotheker wird empfohlen.

Vertragsschluss

(1) Die auf der Website der Anbieterin nutritionbyvanessa.de dargestellten Leistungen und Veranstaltungen stellen keine verbindlichen Angebote dar, sondern dienen der Aufforderung zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.
(2) Der Kunde kann sein Angebot

  • über das auf der Website der Anbieterin bereitgestellte Online-Anmeldeformular,
  • per E-Mail oder
  • im Rahmen eines persönlichen oder telefonischen Erstgesprächs
    abgeben.

Gibt der Kunde sein Angebot über ein Online-Formular ab, gibt er durch Anklicken des den Anmeldevorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die ausgewählte Leistung ab.
(3) Die Anbieterin kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Kalendertagen annehmen,

  • indem sie dem Kunden eine schriftliche Anmeldebestätigung oder eine Bestätigung in Textform (z. B. per E-Mail) übermittelt, wobei der Zugang beim Kunden maßgeblich ist, oder

  • indem sie den Kunden nach Abgabe seiner Vertragserklärung zur Zahlung auffordert (z. B. durch Übersendung einer Rechnung oder Zahlungsaufforderung).

Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag zu dem Zeitpunkt zustande, in dem eine dieser Annahmehandlungen erstmals erfolgt.
Die Annahmefrist beginnt am Tag nach Absendung des Angebots durch den Kunden und endet mit Ablauf des fünften Tages. Nimmt die Anbieterin das Angebot innerhalb dieser Frist nicht an, gilt dies als Ablehnung mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.
Dies gilt ebenfalls, wenn die vom Kunden ausgewählte Leistung vor Ablauf der Annahmefrist beginnen soll und die Anbieterin das Angebot nicht spätestens 24 Stunden vor Leistungsbeginn annimmt, sofern zwischen den Parteien nichts anderes vereinbart wurde
(4) Bei einer Anmeldung über die Website der Anbieterin wird der Vertragstext nach Vertragsschluss von der Anbieterin gespeichert und dem Kunden in Textform (z. B. per E-Mail) übermittelt. Eine darüber hinausgehende Zugänglichmachung des Vertragstextes erfolgt nicht.
(5) Vor verbindlicher Abgabe des Angebots über das Online-Anmeldeformular kann der Kunde seine Eingaben jederzeit über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren.
(6) Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
(7) Meldet der Kunde weitere Teilnehmer für eine Veranstaltung oder ein Programm an, verpflichtet er sich, auch für sämtliche vertraglichen Verpflichtungen der von ihm angemeldeten Teilnehmer einzustehen, sofern er bei der Anmeldung eine entsprechende Erklärung abgibt.

 

Widerrufsrecht für Verbraucher

(1) Ist der Kunde Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, steht ihm nach Maßgabe der im Anhang zu diesen AGB aufgeführten Widerrufsbelehrung ein Widerrufsrecht zu.
(2) Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage und beginnt mit dem Vertragsschluss.
Der Vertrag gilt als geschlossen, sobald der Kunde die Bestätigungs-E-Mail über den Abschluss des Vertrages durch die Anbieterin erhält.
Bei dem Kauf eines physischen Produktes beginnt die Widerrufsfrist ab dem Tag, an dem der Kunde oder eine vom Kunden benannte Person die Ware erhalten hat. Der Kunde kann den Vertrag innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen widerrufen.
(3) Besonderheiten beim Widerrufsrecht für Dienstleistungen (Coaching)

Erwirbt der Kunde ein Coaching-Programm oder eine sonstige Dienstleistung und verlangt ausdrücklich, dass die Anbieterin vor Ablauf der 14-tägigen Widerrufsfrist mit der Leistung beginnt, verzichtet der Kunde insoweit auf sein Widerrufsrecht.

Hierauf wird der Kunde vor Abschluss der Buchung ausdrücklich hingewiesen, insbesondere durch folgende Erklärung:

„Der Kunde verlangt ausdrücklich, dass die Anbieterin vor Ablauf der Widerrufsfrist von 14 Tagen mit der Leistung beginnt. Der Kunde ist sich bewusst, dass er bei vollständiger Vertragserfüllung durch die Anbieterin sein Widerrufsrecht verliert. Bei einer anteiligen Leistungserbringung innerhalb der Widerrufsfrist steht der Anbieterin auch im Falle eines Widerrufs die Vergütung für die bis dahin erbrachten Leistungen zu.“

(4) Widerruft der Kunde den Vertrag innerhalb der Widerrufsfrist von 14 Tagen und hat die Anbieterin mit der Dienstleistung in dieser Zeit bereits begonnen, so hat der Kunde nur Anspruch auf eine anteilige Erstattung der Kosten. Bereits erbrachte Leistungen werden von der Rückerstattung anteilig abgezogen.
(5) Besonderheiten beim Widerrufsrecht für digitale Inhalte
Erwirbt der Kunde ein digitales Produkt (z. B. Onlinekurs, Download, Video, Audio, PDF) und erhält unmittelbar nach Zahlung vollständigen Zugriff auf die digitalen Inhalte, verzichtet der Kunde auf sein Widerrufsrecht.
Der Kunde erklärt diesen Verzicht vor Abschluss der Bestellung ausdrücklich, etwa durch folgende Erklärung:

„Hiermit verzichte ich auf mein gesetzliches Widerrufsrecht von 14 Tagen, damit ich sofort vollständig auf die digitalen Inhalte zugreifen kann.“

Nach Abschluss des Kaufs bestätigt die Anbieterin dem Kunden das Erlöschen des Widerrufsrechts in Textform, sodass diese Erklärung für den Kunden dauerhaft abrufbar bleibt.
(6) Hat der Kunde für eine Dienstleistung oder einen digitalen Inhalt keinen Kaufpreis gezahlt, sondern dem Anbieter lediglich personenbezogene Daten zur Verfügung gestellt, erlischt das Widerrufsrecht mit Beginn bzw. Bereitstellung der Leistung von Gesetzes wegen.
(7) Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Weitere Informationen ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung der Anbieterin, die Bestandteil dieser AGB ist.

 

Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Sofern sich aus dem jeweiligen Angebot der Anbieterin nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise in Euro zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer in der jeweils geltenden Höhe.
(2) Es gelten die Preise zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses. Etwaige Preisaktionen oder Rabatte sind zeitlich begrenzt und nicht miteinander kombinierbar, sofern nicht ausdrücklich anders angegeben.
(3) Kosten für Anreise, Übernachtung und Verpflegung bei Präsenzveranstaltungen sind nicht im Preis enthalten und vom Kunden selbst zu tragen, sofern sich aus der Leistungsbeschreibung nichts anderes ergibt.
(4) Die jeweils verfügbaren Zahlungsmöglichkeiten werden dem Kunden im Rahmen des Buchungsvorgangs, auf der Website der Anbieterin oder im individuellen Angebot mitgeteilt. Die Anbieterin behält sich vor, einzelne Zahlungsarten im Einzelfall auszuschließen.
(5) Sofern Vorkasse per Banküberweisung vereinbart ist, ist der Rechnungsbetrag sofort nach Vertragsschluss fällig, sofern kein abweichender Fälligkeitstermin vereinbart wurde.
(6) Bei Zahlung über einen von PayPal angebotenen Zahlungsdienst erfolgt die Zahlungsabwicklung über
PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A.,
22–24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg,
unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, abrufbar unter
https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full
oder – falls kein PayPal-Konto besteht – unter
https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full

Die Zahlungstransaktion wird unmittelbar nach Bestätigung der Zahlungsanweisung durch PayPal ausgeführt.
(7) Die Anbieterin ist berechtigt, Leistungen erst nach vollständigem Zahlungseingang zu erbringen. Bei vereinbarter Ratenzahlung ist die erste Rate sofort nach Vertragsschluss fällig. Gerät der Kunde mit einer Rate in Verzug, ist die Anbieterin berechtigt, nach erfolgloser Mahnung die gesamte Restforderung sofort fällig zu stellen.
(8) Im Falle eines Zahlungsverzugs ist die Anbieterin berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu verlangen. Zusätzlich kann für jede berechtigte Mahnung eine Mahnpauschale von 15,00 € erhoben werden. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens bleibt vorbehalten.
(9) Die Anbieterin ist berechtigt, bei Zahlungsverzug die Leistungserbringung bis zum vollständigen Ausgleich aller offenen Forderungen auszusetzen oder zurückzuhalten, ohne zum Ersatz eines hierdurch entstehenden Schadens verpflichtet zu sein.

 

Teilnahmeberechtigung und Vertragsübertragung

(1) Teilnahmeberechtigt an den Leistungen der Anbieterin ist ausschließlich die in der Anmeldebestätigung oder im individuellen Vertrag namentlich benannte Person. Eine Teilnahme durch Dritte ist nicht gestattet.
(2) Eine Übertragung des Vertrages oder einzelner Teilnahme- oder Nutzungsrechte auf einen Dritten ist nur mit vorheriger ausdrücklicher Zustimmung der Anbieterin in Textform möglich.
(3) Tritt ein Dritter mit Zustimmung der Anbieterin in den Vertrag ein, so haften der ursprüngliche Kunde und der eintretende Dritte der Anbieterin als Gesamtschuldner für sämtliche vertraglichen Verpflichtungen, insbesondere für den vereinbarten Teilnahmepreis sowie für durch den Eintritt des Dritten entstehende Mehrkosten.
(4) Die Anbieterin behält sich vor, die Zustimmung zur Vertragsübertragung ohne Angabe von Gründen zu verweigern, sofern berechtigte Interessen entgegenstehen (z. B. bei personenbezogenen Coaching-Leistungen oder begrenzter Teilnehmerzahl).
(5) Der Kunde verpflichtet sich zur aktiven Mitwirkung im Rahmen der vereinbarten Coaching-Leistungen. Dazu gehört insbesondere die wahrheitsgemäße Angabe relevanter Informationen, die Teilnahme an vereinbarten Terminen sowie die eigenverantwortliche Umsetzung der besprochenen Inhalte und Impulse.
(6) Vereinbarte Termine im Rahmen von 1:1-Coachings oder individuell gebuchten Leistungen müssen mindestens 48 Stunden vor dem vereinbarten Termin abgesagt oder verschoben werden. Erfolgt keine fristgerechte Absage oder erscheint der Kunde nicht zum Termin, gilt der Termin als wahrgenommen und wird entsprechend vergütet, sofern nicht nachgewiesen wird, dass kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.
(7) Zugangsdaten zu digitalen Inhalten, Plattformen oder Online-Programmen sind vertraulich zu behandeln und dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass kein unbefugter Zugriff durch Dritte erfolgt.

 

Unterschreitung der Mindestteilnehmerzahl

(1) Die Anbieterin ist berechtigt, für einzelne Coachings, Programme oder Veranstaltungen eine Mindestteilnehmerzahl festzulegen. Auf eine bestehende Mindestteilnehmerzahl wird im Rahmen der jeweiligen Leistungsbeschreibung ausdrücklich hingewiesen.
(2) Wird die festgelegte Mindestteilnehmerzahl nicht erreicht, ist die Anbieterin berechtigt, bis spätestens sieben Tage vor Beginn des Coachings oder der Veranstaltung vom Vertrag zurückzutreten. Die Rücktrittserklärung wird dem Kunden unverzüglich nach Kenntnis der nicht erreichten Teilnehmerzahl, spätestens jedoch bis sieben Tage vor Veranstaltungsbeginn, in Textform übermittelt.
(3) Macht die Anbieterin von ihrem Rücktrittsrecht gemäß Absatz (2) Gebrauch, kann der Kunde verlangen, an einer mindestens gleichwertigen anderen Veranstaltung aus dem Angebot der Anbieterin teilzunehmen, sofern eine solche ohne Mehrpreis verfügbar ist. Der Kunde hat dieses Verlangen unverzüglich nach Zugang der Rücktrittserklärung gegenüber der Anbieterin geltend zu machen.
(4) Macht der Kunde von seinem Recht gemäß Absatz (3) keinen Gebrauch, wird ein gegebenenfalls bereits gezahltes Teilnahmeentgelt unverzüglich vollständig zurückerstattet.

 

Änderung oder Ausfall der Veranstaltung

(1) Die Anbieterin behält sich vor, Zeit, Ort, Art der Durchführung (z. B. online/präsent), die Person des Coaches und/oder den Inhalt der Veranstaltung zu ändern, sofern die Änderung unter Berücksichtigung der Interessen der Anbieterin für den Kunden zumutbar ist. Zumutbar sind ausschließlich unerhebliche Leistungsänderungen, die nach Vertragsschluss notwendig werden und nicht wider Treu und Glauben herbeigeführt wurden.
Über entsprechende Änderungen wird der Kunde rechtzeitig in Textform informiert.
(2) Liegt eine erhebliche Leistungsänderung vor, ist der Kunde berechtigt, kostenlos vom Vertrag zurückzutreten oder stattdessen die Teilnahme an einer mindestens gleichwertigen anderen Veranstaltung aus dem Angebot der Anbieterin zu verlangen, sofern eine solche ohne Mehrpreis verfügbar ist.
(3) Die Rechte gemäß Absatz (2) hat der Kunde unverzüglich nach Zugang der Änderungsmitteilung gegenüber der Anbieterin geltend zu machen.
(4) Die Anbieterin ist berechtigt, eine Veranstaltung aus wichtigen Gründen (z. B. höhere Gewalt, Erkrankung der Anbieterin/des Coaches, behördliche Anordnungen) kurzfristig abzusagen. In diesem Fall wird ein bereits gezahltes Teilnahmeentgelt vollständig zurückerstattet. Die Anbieterin bemüht sich in diesem Fall, einen Ersatztermin anzubieten; ein Anspruch hierauf besteht jedoch nicht.

Vertragslaufzeit und Kündigung

(1) Der Vertrag wird befristet für die aus der jeweiligen Leistungs- oder Kursbeschreibung der Anbieterin ersichtliche Vertragslaufzeit geschlossen und endet automatisch mit Ablauf der vereinbarten Laufzeit, ohne dass es einer Kündigung bedarf.
(2) Das Recht der Anbieterin und des Kunden zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn dem kündigenden Teil unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zur vereinbarten Beendigung oder bis zum Ablauf der Vertragslaufzeit nicht zugemutet werden kann.
(3) Die Kündigung bedarf der Textform (z. B. per E-Mail).
(4) Bis zum Zeitpunkt einer wirksamen Kündigung sind bereits erbrachte Leistungen sowie bis dahin entstandene Vergütungsansprüche vollständig zu bezahlen.

Lehrmaterial

(1) Die Anbieterin ist Inhaberin sämtlicher Nutzungs- und Urheberrechte, die zur Durchführung der jeweiligen Veranstaltung, des Coachings oder Programms erforderlich sind. Dies gilt insbesondere auch für Lehrmaterialien, Unterlagen, Videos, Audios, Präsentationen, Workbooks und sonstige Inhalte, die dem Kunden im Rahmen der Zusammenarbeit zur Verfügung gestellt werden.
(2) Der Kunde darf die Inhalte der Veranstaltung sowie gegebenenfalls überlassene Lehrmaterialien ausschließlich in dem Umfang nutzen, der nach dem von beiden Parteien zugrunde gelegten Vertragszweck erforderlich ist.
Ohne vorherige ausdrückliche schriftliche Zustimmung der Anbieterin ist es dem Kunden insbesondere nicht gestattet,

  • Veranstaltungen oder Teile davon aufzuzeichnen,

  • Inhalte zu vervielfältigen, zu verbreiten oder öffentlich zugänglich zu machen,

  • Inhalte an Dritte weiterzugeben oder kommerziell zu nutzen.

(3) Bei Online-Veranstaltungen oder digitalen Programmen wird kursbegleitendes Lehrmaterial ausschließlich in elektronischer Form (z. B. per E-Mail oder Download) zur Verfügung gestellt. Ein Anspruch auf Überlassung des Lehrmaterials in körperlicher Form besteht nicht, sofern nichts anderes ausdrücklich vereinbart wurde.

Vertraulichkeit

(1) Die Anbieterin verpflichtet sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt gewordenen persönlichen Informationen des Kunden vertraulich zu behandeln.
(2) Der Kunde verpflichtet sich, persönliche Informationen, Inhalte oder Erfahrungen anderer Teilnehmer aus Gruppenformaten oder gemeinsamen Veranstaltungen vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben.
(3) Diese Verpflichtung gilt während der Zusammenarbeit sowie über deren Beendigung hinaus.

Haftung

(1) Die Anbieterin haftet dem Kunden aus allen vertraglichen, vertragsähnlichen und gesetzlichen Ansprüchen – auch aus unerlaubter Handlung – uneingeschränkt

  • bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,

  • bei vorsätzlicher oder fahrlässiger Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,

  • bei Übernahme einer Garantie, soweit diese ausdrücklich vereinbart wurde,

  • nach zwingenden gesetzlichen Haftungsvorschriften, insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz.

(2) Verletzt die Anbieterin fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht), ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
(3) Im Übrigen ist eine Haftung der Anbieterin ausgeschlossen.
(4) Die vorstehenden Haftungsregelungen gelten auch für die Haftung der Anbieterin für ihre Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter.

Anwendbares Recht

(1) Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen der Anbieterin und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(2) Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch nicht der Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates entzogen wird, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

Alternative Streitbeilegung

(1) Die Anbieterin ist weder verpflichtet noch bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
(2) Die frühere Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) wurde eingestellt. Eine Teilnahme an einem Online-Streitbeilegungsverfahren findet daher nicht statt.

Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt.